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Spielhalle - Betriebserlaubnis beantragen

zusätzlich: eine Erlaubnis zum Aufstellen von Spielgeräten (Aufstellererlaubnis) und eine Geeignetheitsbestätigung. Das ist eine behördliche Bestätigung, dass der konkrete Aufstellort des jeweiligen Spielgeräts [...] keit gelten auch Geräte, die Sie nur zu Erprobungszwecken aufstellen. Die Erlaubnis für den Betrieb der Spielhalle kann die zuständige Stelle im Einzelfall mit Auflagen versehen. Die zulässige Anzahl der [...] Unternehmen oder Teil eines Unternehmens im stehenden Gewerbe, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von Spielgeräten nach § 33 c Absatz 1 Satz 1 (Geld- oder Warenspielgeräte) oder der Veranstaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Gaststättenerlaubnis beantragen

wer im stehenden Gewerbe Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirtschaft), wenn der Betrieb jedermann [...] Veranstaltung ortsfesten Betriebsstätte aus Getränke oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugänglich ist. Wenn diese [...] Neukonzession, Konzession nach Umbauten oder Erlaubnis für das Führen einer Gaststätte durch eine Stellvertretung.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen beantragen ("orangefarbener Parkausweis")

keit besteht: Parken bis zu drei Stunden an Stellen, an denen das eingeschränkte Halteverbot angeordnet ist. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Überschreiten der [...] zugelassenen Parkdauer im Bereich eines Zonenhalteverbots Parken über die zugelassene Zeit hinaus an Stellen, an denen Parken erlaubt, aber durch ein Zusatzschild eine Begrenzung der Parkzeit angeordnet ist [...] drei Stunden auf Parkplätzen für Bewohnerinnen und Bewohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung an Parkuhren und Par[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Parkerleichterungen für Menschen mit schweren Behinderungen beantragen ("blauer Parkausweis")

enparkplätze) Parken bis zu drei Stunden an Stellen, an denen das eingeschränkte Halteverbot angeordnet ist. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Überschreiten der [...] zugelassenen Parkdauer im Bereich eines Zonenhalteverbots Parken über die zugelassene Zeit hinaus an Stellen, an denen Parken erlaubt, jedoch durch ein Zusatzschild eine Begrenzung der Parkzeit angeordnet ist [...] drei Stunden auf Parkplätzen für Anwohnerinnen und Anwohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung an Parkuhren und Par[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Gebäudeenergiegesetz (Bundesgesetz) - Erfüllungserklärungen vorlegen

für Bestandsmaßnahmen von einem Ausstellungsberechtigten für Energieausweise nachzuweisen. Der Eigentümer hat die Erfüllungserklärung der Baurechtsbehörde nach Fertigstellung der Maßnahme unverzüglich vorzulegen [...] bei denen bis zum 31. Oktober 2020 der Bauantrag, der Antrag auf Zustimmung oder die Bauanzeige gestellt wurden, ist noch das alte Energieeinsparrecht (EnEV und EEWärmeG) anzuwenden. Für Bauvorhaben, für [...] emberg (LBO) nachzuweisen. Der Bauherr hat die Erfüllungserklärung der Baurechtsbehörde nach Fertigstellung des Gebäudes unverzüglich vorzulegen. Wenn bei einem in den Anwendungsbereich des GEG fallenden[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Baugenehmigung - Werbeanlage beantragen

Wenn Sie eine genehmigungspflichtige Werbeanlage aufstellen wollen, müssen Sie dafür schriftlich eine Baugenehmigung beantragen. Zu Werbeanlagen zählen beispielsweise Schilder, Beschriftungen, Lichtwerbung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Abgeschlossenheitsbescheinigung zur Aufteilung eines Gebäudes beantragen

Wohnungseigentum aufteilen zu können. Mit der Abgeschlossenheitsbescheinigung bescheinigt die zuständige Stelle, welche Räume einer Wohnung, abgetrennte Keller oder Garagen in sich geschlossene Einheiten des [mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Baugenehmigung - Nutzungsänderung einer baulichen Anlage beantragen

1 bis 3 im Innenbereich schaffen. Beispiele für Nutzungsänderungen: Sie wandeln einen bisher als Abstell- oder Hobbyraum genutzten Raum in einen Wohnraum um. Ein bisheriger Wohnraum wird in eine Gaststätte[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Denkmalbuch - Denkmal aufnehmen

Denkmalliste verzeichneten Kulturdenkmalen gilt das nicht. Die besondere Bedeutung eines Kulturdenkmals stellt die Denkmalschutzbehörde fest. Das Denkmalbuch enthält die folgenden Angaben: Bezeichnung des Ku[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024
Denkmalschutz - Änderungen an einer denkmalgeschützten Gesamtanlage beantragen

kann die Gemeinde im Einvernehmen mit der Denkmalschutzbehörde durch Satzung unter Denkmalschutz stellen. Möchten Sie diese verändern, brauchen Sie dafür auch eine Genehmigung.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.06.2024