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Dazu gehören beispielsweise Reparierbarkeit, Demontierbarkeit und Ersatzteilverfügbarkeit. Die Hersteller müssen für die Konformität ihrer Produkte mit den Vorgaben der einzelnen Verordnungen geradestehen[mehr]

Wahlberechtigte nur einmal wählt. Die Daten für das Wählerverzeichnis stammen aus den Daten der Meldebehörde zu einem festgelegten Zeitpunkt. Entscheidender Stichtag für die Landtagswahl ist der 42. Tag [...] Wahltag, also bis spätestens Sonntag, 15. Februar 2026, eine Wahlbenachrichtigung, ohne einen Antrag stellen zu müssen. Achtung: Sind Sie wahlberechtigt und haben bis zu diesem Tag keine Wahlbenachrichtigung [...] also bis spätestens 15. Februar 2026, einen entsprechenden Antrag bei Ihrer Gemeindeverwaltung stellen. Wenn Sie in eine andere Gemeinde ziehen und im Wählerverzeichnis der alten Gemeinde eingetragen[mehr]

Die Pflegekasse beteiligt sich an den Pflegekosten in Form von Pauschalbeträgen. Zu den Pflegekosten gehören auch die Betreuungskosten und die Kosten für Leistungen der medizinischen Behandlung im Rahmen [...] 5: EUR 2.005 Wählen Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 ein Pflegeheim, erhalten sie von der Pflegekasse einen monatlichen Zuschuss in Höhe von EUR 125,00. Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 erhalten[mehr]

chäftigung aufgrund eines unbefristeten Arbeitsvertrags zugrunde. Unbefristete "normale" Vollzeitarbeitsstellen haben in den letzten Jahren wieder stärker zugenommen als die sogenannten atypischen Bes[mehr]

fachkundige Stelle. Sie können auch bei verfahrensfreien Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen[mehr]

Innenministerium informiert. Der LED ist in der Abteilung 9 des Regierungsprädiums Freiburg, dem Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) angesiedelt.[mehr]

In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine Organspende dokumentieren.[mehr]

wählen. Die Beratungsstelle vermittelt Sie unter diesem Pseudonym an eine Klinik oder eine zur Leistung der Geburtshilfe berechtigte Person, in der Regel eine Hebamme. Zudem leitet die Beratungsstelle die von [...] die Hebamme der zuständigen Beratungsstelle Geburtsdatum und -ort des Kindes mit. Diese Daten, Ihr Pseudonym und die für das Kind gewünschten Vornamen werden an das Standesamt weitergeleitet mit dem Vermerk [...] Rechte des Kindes sowie des Vaters berücksichtigt. Vor der Geburt: Sie müssen eine Beratungsstelle aufsuchen. Die Beratungsstelle nimmt Ihre Personalien auf, verschließt diese sicher in einem Umschlag und leitet[mehr]

Rehabilitationsträger stellen. Rehabilitationsträger können sein: Stadt- und Landkreise (für die Eingliederungshilfe), die Deutsche Rentenversicherung, , die Krankenkasse, das Integrationsamt, die Kriegsopferfürsorge [...] Budget haben. Mit dem Persönlichen Budget können Sie sich erforderliche Leistungen selbst einkaufen. Anstelle von Dienst- oder Sachleistungen erhalten Sie eine Geldleistung. Mit diesem Budget bestimmen Sie [...] rfürsorge, die Unfallversicherung oder die Agentur für Arbeit. Welcher Rehabilitationsträger zuständig ist, hängt vom Einzelfall ab. Unterschieden wird zwischen dem Persönlichen Budget, bei dem nur ein[mehr]

EUR gestiegen. Der Midijob unterscheidet sich von einer üblichen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung darin, dass er zwar steuerpflichtig, aber nicht voll sozialversicherungspflichtig ist. Ein Midijobber [...] soll der Anreiz für Minijobber und Minijobberinnen erhöht werden, ihre Arbeitszeit über die Minijob-Grenze hinaus auszuweiten. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden im neuen unteren Übergangsbereich stärker [...] entspricht den für einen Minijob zu leistenden Pauschalbeiträgen in Höhe von 28 Prozent. Bis zur oberen Grenze des Übergangsbereichs wird der Beitragsanteil auf den regulären Sozialversicherungsbeitrag von knapp[mehr]